Martin Wienand (22.10.07-16.11.07)
Ich habe insgesamt drei Wochen Praktikum bei Herrn van Essen absolviert und möchte gleich zu Anfang meines Berichts sagen, dass sich diese drei Wochen voll und ganz gelohnt haben.
Mein Praktikum begann mit einer sitzungsfreien Woche in der ich zunächst die Mitarbeiter und die Abläufe im Büro kennengelernt habe und auch die Gelegenheit hatte, die Gebäude rund um den Reichstag zu erkunden. Danach folgten zwei Sitzungswochen, die sich vom Ablauf her deutlich von der sitzungsfreien Woche unterschieden. Die eigentliche Parlamentsarbeit in Berlin findet nur in den Sitzungswochen statt, in denen die Sitzungen der Ausschüsse die Debatten im Plenum des Reichstags stattfinden.
Der Montag einer Sitzungswoche begann für mich mit der Begleitung von Herrn Loschwitz, dem persönlichen Referenten von Herrn van Essen, zu der Montagsrunde der Referenten, in der die Tagesordnung für die Sitzungswoche und weitere Arbeitsthemen bspw. aus den Arbeitskreisen besprochen worden. Am Abend begleitete ich Herrn van Essen zu einer Aufzeichnung im ARD-Hauptstadtstudio zu dem Thema Diätenerhöhung. Am Dienstag begleitete ich Herrn van Essen zunächst zur Sitzung des Arbeitskreis IV (Innen, Recht, Petitionen, Sport, Wahlprüfung, Immunität u. Geschäftsordnung). Am Nachmittag hatte ich dann die Möglichkeit eine FDP-Fraktionssitzung miterleben zu dürfen. Am Mittwochmorgen nahm ich zum ersten Mal an der Sitzung des Rechtsausschusses teil. Was mir bis zu diesem Zeitpunkt aufgefallen ist, ist die außerordentlich kollegiale Umgangsweise, die dort innerhalb des Ausschusses durch die Abgeordneten gelebt wird. Die allermeisten Entscheidungen werden im Konsens getroffen. Die Auseinandersetzungen bei kontroversen Themen werden in der Regel immer äußerst sachlich geführt. Am Donnerstagabend konnte ich die Sitzung des 1. Ausschusses (Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung) mitverfolgen. Am Freitag hatte ich eine Karte für die Besuchertribüne im Plenarsaal bekommen und konnte dort live die Debatte über die Novellierung des Abgeordnetengesetzes verfolgen. Dort brach Herr van Essen eine Lanze für den FDP-Vorschlag, der die Einrichtung einer unabhängigen Kommission beim Bundespräsidenten vorsieht, die dann zukünftig die Entscheidungskompetenz
über die Höhe der Abgeordnetendiäten und der Altersversorgung übertragen bekommen soll. Direkt im Anschluss daran wurde im Plenum die Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung behandelt. Im Prinzip wurden dort dank der Zustimmung der Regierungskoalition in einer namentlichen Abstimmung die Pressefreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung quasi beerdigt.
In meiner zweiten Sitzungswoche war der Ablauf prinzipiell derselbe. Jedenfalls konnte ich an denselben Sitzungen der Arbeitskreise und Ausschüsse teilnehmen wie in der Vorwoche.
In meiner letzten Woche konnte ich am Mittwoch zwischen der Sitzung des Rechtsausschusses und des 1. Ausschusses noch eine Aufzeichnung des Satiremagazins extra3 des NDR mitverfolgen, in der der Interviewer ständig versuchte, Herrn van Essen in eine ungünstige Position zu manövrieren. Herr van Essen konterte und wies den Herrn vom NDR darauf in, dass es ja auch kein Wunder sei, wenn er die Positionen der FDP nicht kenne, da er vermutlich nur das NDR-Programm verfolge wo die FDP ja bekanntermaßen nicht vorkommt. Am Freitag, dem letzten Tag meines Praktikums, konnte ich die zweite und dritte Lesung des Abgeordnetengesetzes mitverfolgen.
Ich kann allen, die sich Gedanken darüber machen, ob Sie ein Praktikum bei einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages machen wollen, nur empfehlen, diese Chance wahrzunehmen. An keinem anderen Ort in Deutschland ist man so nah dran an den politischen Vorgängen, die unsere Republik bewegen wie in Berlin. Und gerade das Büro von Jörg van Essen, des parlamentarischen Geschäftsführers der FDP Fraktion, ist besonders zu empfehlen, weil man wirklich die Möglichkeit hat, an beinahe allen Terminen teilzunehmen. Gefreut hat mich auch die Betreuung durch Jens Loschwitz, in dessen Büro ich meinen Arbeitsplatz hatte.
