Jörg van Essen - Ihr Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hamm - BT Ältestenrat

Ältestenrat

Dort sind die parlamentarischen Geschäftsführer Wortführer, bereiten die Aufgaben des Bundestages vor und begleiten diese. So werden mit ihnen die Daten der Themenaufstellung, Rededauer der Fraktionen, Ausschussverteilung und Parlamentsstrukturen festgelegt. So können die Mitglieder ihre jeweiligen Fraktionen wirksam vertreten. Über den Interessenzwang ihrer Fraktionen hinaus, schaffen die Parlamentarischen Geschäftsführer einen Ausgleich zwischen den Abgeordneten der Fraktionen, den Vorständen und dem Gesamtparlament. Damit wird eine Grundlage zur gemeinsamen Orientierung geschaffen, was sich positiv in der Sacharbeit, Effizienz und Reibungslosigkeit in technischen Abläufen des parlamentarischen Verfahrens niederschlägt.

Verfahren zur Verteilung der Ausschusssitze

Die Parlamentarischen Geschäftsführer evaluieren die Ausschusspräferenzen einzelner Abgeordneter. Dies geschieht in Form von Fragebögen und persönlichen Gesprächen. Zu achten haben sie dabei vor allem auf das Gesamtinteresse ihrer Fraktion an einer ausgewogenen Ausschussbesetzung. Bis auf die CDU-Fraktion setzen die Parlamentarischen Geschäftsführer die ausgewählten Abgeordneten eigenständig ein.
 
Reglementierung von Abgeordnetenrechten

In diesem Aufgabenbereich sind die Parlamentarischen Geschäftsführer für die Aktualisierung der Beschränkungen der Rede-, Frage-, Antrags- und Stimmrechte der Abgeordneten zuständig. Des Weiteren regeln sie die Dauer von Plenardebatten, die Aufteilung der Fraktionsredezeiten und Auswahl der Redner. Damit haben sie erheblichen Einfluss auf die Gestaltung der Debatten. Wichtig ist ebenfalls die Koordinierung der Anfragen untereinander in Abstimmung mit den Fraktionsvorhaben.

Die von den Geschäftsführern geförderte Kanalisierung des Abstimmungsverhaltens, dient dem geschlossenen Auftreten der Fraktion und der Voraussehbarkeit von Abstimmungen.

Abschließend sind sie gehalten, für die Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum zu sorgen und ihre Präsenz zu kontrollieren.

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages (Homepage des Deutschen Bundestages)