Felix Bergschneider (09.06.08-27.06.08)
Als ich die Zusage zum Praktikum im Büro von Jörg van Essen bekam, war ich über die Maßen erfreut, aber ebenso mit der Frage beschäftigt, was ich in den drei Wochen bloß tun sollte. Nicht nur aus meinen eigenen Praktika Erfahrungen, sondern auch aus den Berichten von Freunden, die schon ein Praktikum im Bundestag absolviert haben, hatte sich immer herauskristallisiert, dass sie das Praktikum nicht weiterempfehlen würden. Bei mir kam der Aspekt hinzu, dass ich kein Jura oder BWL Student bin, und so gegebenenfalls nicht so leicht zu beschäftigen sein könnte. Bei mir erwuchs das Interesse, nach dem Praktikum, rein aus dem Interesse, neben meinem Studium der Zahnmedizin und als Stipendiat der Friedrich-Naumann-Stiftung, für die Freiheit einmal den Gang der Gesetzgebung zu verfolgen und einen Abgeordneten bei seiner Arbeit zu begleiten.
Wie sich herausstellen sollte, wurde ich positiv überrascht.
Das Praktikum begann am 9. Juni und sollte über drei Wochen bis zum 27. Juni verlaufen, so dass mein Praktikum direkt in die letzten Sitzungswochen vor der parlamentarischen Sommerpause fiel.
So ließ sich das parlamentarische Geschehen in einer noch kompakteren Form erleben. Die erste Woche war eine Sitzungsfreie Woche, in der mich mein Betreuer Herr Loschwitz, der persönliche Referent von Herrn van Essen, mit einigen Abläufen im deutschen Bundestag vertraut machte. Ich lernte an diesem ersten Tag ebenso die anderen Mitarbeiter des Büros kennen, und den weiteren Praktikanten Herrn Meyer-Landrut, mit dem ich die kommenden drei Wochen gemeinsam verbringen sollte.
In dieser ersten Woche war Herr van Essen leider nicht zugegen, sondern in seiner Heimatstadt Hamm, von wo aus er Termine in seinem Wahlkreis wahrnahm und sich um Themen vor Ort kümmerte. Während seiner Abwesenheit wurden im Büro die kommenden zwei Sitzungswochen vorbereitet. Dennoch fand Herr Loschwitz Zeit, mich durch die Liegenschaften des Deutschen Bundestags zu führen. Diese Führung durch den Reichstag, durch die beiden Anteile des Jakob-Kaiser-Hauses, dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und dem Paul-Löbe-Haus war nicht nur aufgrund der architektonischen Gestaltung und seiner Symbolik der Transparenz interessant, sondern auch durch die platzierte Kunst in den Räumen.
In dieser ersten Woche bekam ich die Aufgabe, mich mit dem Jugendarrest zu befassen. Als Nicht-Jurist war das ebenso interessant wie herausfordernd. Um an die nötigen Informationen zu gelangen wurden nicht nur die internen Datenbanken durchforscht, sondern ich zog auch den Bestand der Bibliothek im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus heran. Nach den Parlamentsbibliotheken in Washington und Tokio ist die in Berlin, mit ihren 1,2 Millionen Bänden und ihren etwa 23 Millionen Presseausschnitten, die drittgrößte der Welt. So war es möglich, die richtigen Informationen zu bekommen, aber ebenso einfach war es auch von dem fantastischen Blick aus der Bibliothek über die Spree, auf den Reichstag abgelenkt zu werden.
Zum Beginn der zweiten Woche lernte ich Herrn van Essen das erste Mal persönlich kennen. Er nahm sich für mich Zeit, in der wir uns über seine Arbeit als Abgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer austauschten. Als Mitglied des Teams wahrgenommen zu werden, war eine außerordentlich erfreuliche Tatsache.
Die Sitzungswochen sind von festen Terminen dominiert, die den Ablauf der Woche gliedern. So nahm ich in der zweiten und dritten Woche meines Praktikums Montags an der Referentenrunde teil, in der sich die persönlichen Referenten und die Fachreferenten über den Verlauf der Woche beraten.
Am Dienstag fand die Fraktionssitzung in einem der Türme im Reichstag statt. Hier sah man alle FDP Abgeordneten „live“, die sich unter der Leitung von Herrn van Essen über das bevorstehende Plenum austauschten, da Herr Dr. Westerwelle noch bei der Berliner-Rede des Bundespräsidenten war.
Der Mittwoch begann mit der Sitzung des Rechtsausschusses im Paul-Löbe-Haus, das mit seinen insgesamt 21 Sitzungssälen und den 8 charakteristischen gläsernen Zylindern auch oft als „Motor der Republik“ bezeichnet wird.
Obwohl die Sitzung eigentlich nicht öffentlich war, wurde es uns gestattet an ihr teilzunehmen und die interne Debatte über die einzelnen Gesetzentwürfe und Anträge von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Schon hier zeigte sich deutlich die demokratische Arbeit des Parlaments, wo sich in vielen Fragestellungen die unterschiedlichen Ansichten der Fraktionen darstellten und auch oft im scharfen Gegensatz zueinander standen.
Das eigentliche Highlight der Woche war aber ohne Zweifel, das Mittagessen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Herr van Essen hatte sein Team und uns Praktikanten zum Mittagessen eingeladen. Hier war es ein weiteres mal möglich, sich mit Herrn van Essen, trotz seines strapazierten Terminplanes, von seiner nun 18 jährigen Erfahrung als MdB und seiner 14 jährigen Erfahrung als parlamentarischer Geschäftsführer der FDP berichten zu lassen. Was zumeist sehr unterhaltsam war.
Nach einer Anhörung am Nachmittag, durfte ich Herrn van Essen am Abend in den Bundestag begleiten. In seiner Funktion als Mitglied des Vermittlungsausschusses nahm Herr van Essen an dieser Sitzung teil. Leider durfte ich der Debatte nicht unmittelbar folgen, aber dafür war es ebenso imposant, den Bundesrat einmal von innen erlebt zu haben und mich von der Anspannung der anderen Referenten von Bund und Ländern anstecken zu lassen.
An diesem Abend begleitete ich Herrn van Essen auch zu zwei Veranstaltungen, wodurch einem gute verdeutlicht wurde, dass ein Abgeordnetenarbeitstag nicht vor der Abendveranstaltung endet. Wir besuchten zum einen das Sommerfest des Bundesverbandes der Bundeswehr und das RTL Sommerfest. Herr van Essen stellte mich vielen weiteren Politikern aus Europaparlament und Bundestag vor, wie auch Herrn Daniel Bahr.
Da ich wie erwähnt Student der Zahnmedizin bin, war es für mich ebenso interessant den Bereich der liberalen Gesundheitspolitik etwas genauer zu beleuchten.
Am Donnerstag konnte ich das erste Mal die eigentliche Parlamentarische Arbeit im Plenum des Reichstags verfolgen. Dem Rede-Engagement der einzelnen Abgeordneten war eine Erklärung der Bundesregierung durch die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel vorausgegangen. Die Diskussion über das gescheiterte EU-Referendum der Iren im Plenum war selbstverständlich interessanter als es nur in den Medien zu verfolgen.
Mittlerweile war mein Praktikum in die dritte und letzte Woche vorangeschritten. Neben den festen Terminen der Sitzungswoche fieberten in dieser letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause 2008 alle dem Fraktionssommerfest am Dienstagabend entgegen.
Aber auch hier besuchte ich mit Herrn van Essen noch eine weitere Veranstaltung. Wir nahmen am Sommerfest der JuLis Berlin teil. Es war schön zu sehen, dass sich auch weitere Abgeordnete für das Engagement der JuLis interessierten und vorher auch deren Sommerfest besuchten.
Auch bei dem Sommerfest nahm sich Herr van Essen auch wieder Zeit, sich intensiv um uns Praktikanten zu kümmern. Des Weiteren wurde uns auch Herr Dr. Westerwelle vorgestellt, woraus sich ein kurzes Gespräch ergab.
In den letzten Tagen durfte ich nicht nur „meinen Abgeordneten“ begleiten, sondern wurde auch von dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, Daniel Bahr, zu der Sitzung des Gesundheitsausschusses und in eine Expertenanhörung zu den Krankenkassen mitgenommen. Für mich als zukünftiger Zahnmediziner war es hierbei erschreckend festzustellen, dass von der Regierungskoalition an dem Gesundheitsfonds festgehalten wird. Obwohl dieser Entwurf weder die richtigen Voraussetzungen auf Seiten der Mediziner schafft, noch auf die Erwartungen der Patienten eingeht, um das Gesundheitssystem zu reformieren und zukunftsfähig zu machen.
Die drei Wochen Praktikum im Büro von Jörg van Essen waren eine einmalige Erfahrung, in der ich nicht nur andere Einblicke gewonnen habe, sondern ebenso unqualifizierte Vorurteile über Abgeordnete abgebaut habe. Wer eines der begehrten Praktika bei Herrn van Essen bekommt, darf sich auf eine ausgezeichnete Betreuung auf Seiten seiner Person und dem gesamten Büro freuen. Die umfassende Einsicht in politische Sachverhalte und auch das Vertrauen, was den Praktikanten entgegengebracht wird, ließ die Zeit zu schnell vergehen. Abschließend ist anzumerken, dass mein eigenes Interesse, sich wieder stärker in der Politik zu engagieren, gestiegen ist.
