Baris Yildirim (02.03.09-27.03.09)
Nachdem ich die Zusage für mein Praktikum im Büro von Herrn Jörg van Essen bekam, war meine Vorfreude sehr groß, da ich nun als Jurastudent die Möglichkeit hatte, im Büro des ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion zu arbeiten.
Ich hatte zudem das Glück, dass meine Praktikumszeit in drei Sitzungswochen fiel, so dass ich mich schon darauf einstellen konnte spannende und interessante Wochen zu erleben.
Mein erster Praktikumstag begann damit, dass ich von dem persönlichen Referenten von Herrn van Essen, Herrn Loschwitz, begrüßt und zunächst in den Arbeitsablauf des Büros eingewiesen wurde. Daraufhin wurde ich von Herrn van Essen zu einem Begrüßungsgespräch eingeladen und hatte dadurch die Möglichkeit, ihn persönlich kennen zu lernen. Da meine erste Praktikumswoche in eine Sitzungswoche fiel, konnte ich an vielen Sitzungen und Ausschüssen teilzunehmen. Am zweiten Tag hatte ich das Privileg, als Praktikant von Herrn van Essen an der Fraktionssitzung der FDP-Bundestagsfraktion teilzunehmen und den Fraktionsvorsitzenden Guido Westerwelle hautnah zu erleben.
Im Laufe der Sitzungswochen wurde ich dann in die Parlamentsarbeit von Herrn van Essen eingebunden und konnte mich durch meine Beiträge an der Arbeit beteiligen. Ich habe ihn zu Sitzungen des Arbeitskreises IV für Innen- und Rechtspolitik sowie des Rechts- und Geschäftsordnungsausschusses begleitet. In den Ausschüssen konnte ich verfolgen wie über verschiedene Anträge der Parteien und Vorschläge zu Gesetzesentwürfen entschieden wurde. Dies war besonders für mich als Jurastudent interessant, da ich mitverfolgen konnte, wie die Abgeordneten an den Entwürfen arbeiten und sich mit Verbesserungsvorschlägen auseinandersetzen. Im AK IV wurden dann die interfraktionellen Anträge besprochen und zu den Anträgen jeweils Stellungnahmen abgegeben. Ich konnte außerdem auch verschiedene Plenarsitzungen von der Besuchertribüne aus besuchen und dabei viele Politiker, u.a. die Bundesminister und Fraktionsvorsitzenden, am Rednerpult erleben.
Ein besonderes Ereignis für mich war die Teilnahme an der Vorbesprechung des Vermittlungsausschusses im Bundesrat. Hier konnte ich zum ersten Mal den Bundesrat besichtigen und mir ein Bild von der schönen Architektur machen. In der Vorbesprechung war es dann interessant zu beobachten, wie Bund und Länder versuchen einen Konsens zu schaffen und dabei ihre Interessen und politischen Richtlinien verteidigen.
Meine Hauptaufgaben während den Sitzungswochen lagen darin, die öffentlichen Anhörungen zu diversen Gesetzesentwürfen für Herrn van Essen vorzubereiten. Ich habe unter anderem die Anhörungen zum Gesetzesentwurf zur Patientenverfügung, der Regelung der Verständigung im Strafverfahren, der Änderung des Strafgesetzbuches sowie die Reform zum strafrechtlichen Wiederaufnahmerechts vorbereitet. Dabei musste ich die Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen zusammenstellen und einen Überblick über die Kernproblematik der Gesetzesentwürfe entwerfen. Ich konnte auch selbst an den öffentlichen Anhörungen teilnehmen und musste danach für Herrn van Essen einen Vermerk über den Verlauf der Anhörung erstellen.
Zwischen meinen Hauptaufgaben war ich natürlich auch erfreut darüber, Herrn van Essen in vielen Gesprächen näher kennen zu lernen und mir dadurch einen Einblick in seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion verschaffen zu können. Da ich ihn auch zu vielen Terminen begleitet habe konnte ich auch andere wichtige Persönlichkeiten der FDP-Bundestagsfraktion kennen lernen.
Den interessantesten Moment erlebte ich in meiner letzten Woche. Die Bundestagsfraktionen der Opposition der FDP, der Parteien "Bündnis 90/Die Grünen" und "Die Linke" haben einen Untersuchungsausschuss zur Frage der Hypo Real Estate einberufen. Hier konnte ich hautnah miterleben, wie die Opposition den Fragenkatalog erstellte und die Kernproblematik des Untersuchungsausschusses erarbeitete und in einer Pressekonferenz dazu Stellung nahm. Es war interessant zu sehen, wie die Oppositions-Fraktionen von ihrem Minderheitsrecht Gebrauch gemacht haben und in welchem Tempo sich die Einberufung des Untersuchungssauschusses entwickelte.
Als Fazit lässt sich sagen, dass ich vieles aus dem Praktikum für meine Zukunft mitnehmen konnte. Es war beeindruckend zu erleben, welchen Arbeitsumfang und welche Intensität die Parlamentsarbeit von Herrn van Essen hat. Als Jura-Student war es für mich sehr hilfreich, sich mit Gesetzesentwürfen auseinanderzusetzen mit denen man im Laufe des Studiums noch arbeiten wird. Es war mit Abstand das interessanteste Praktikum und eine wichtige und tolle Erfahrung für meine zukünftige Laufbahn.
