Rede vom 21.05.2010
Wir haben heute eine schwere Entscheidung zu treffen. Wir
alle sind in der Verpflichtung, auch in der Diskussion
dieser besonderen Situation gerecht zu werden.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)
Ich werbe nachdrücklich dafür, dass wir das auch nach
außen hin deutlich machen.
Es ist doch schon erstaunlich: Über Wochen wirft die
Opposition der Regierung vor, dass sie nicht schnell genug
entscheidet, dass sie bestimmte Entscheidungen
nicht schnell genug herbeigeführt hat. Jetzt geht auf einmal
alles viel zu schnell.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Gerade in schwierigen Zeiten ist es gut, wenn man dem
Rat folgt, den jemand gibt, der insgesamt großes Ansehen
genießt, und zwar berechtigt. In dieser Woche – ein Kollege
hat es mitgeschrieben – ist in der Anhörung des
Haushaltsausschusses vorgetragen worden: „Es ist unabdingbar,
am Freitag“ – am heutigen Tage also – „das Gesetzgebungsverfahren
abzuschließen. Es ist unabdingbar.
Man muss daher ohne Wenn und Aber in dieser Woche zu
Ende kommen, um weitere Skepsis und weitere Verunsicherungen
zu vermeiden.“ – Das war die Empfehlung des
Präsidenten der Bundesbank.
(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Können Sie das auf Französisch sagen,
Herr van Essen?)
Wir sollten genau dieser Empfehlung folgen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)
Damit werden wir der Verpflichtung unseres Parlaments
gerecht.
Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
zur Stabilisierung des Finanzsektors
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Wir haben heute eine schwere Entscheidung zu treffen. Wir
alle sind in der Verpflichtung, auch in der Diskussion
dieser besonderen Situation gerecht zu werden.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)
Ich werbe nachdrücklich dafür, dass wir das auch nach
außen hin deutlich machen.
Es ist doch schon erstaunlich: Über Wochen wirft die
Opposition der Regierung vor, dass sie nicht schnell genug
entscheidet, dass sie bestimmte Entscheidungen
nicht schnell genug herbeigeführt hat. Jetzt geht auf einmal
alles viel zu schnell.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Gerade in schwierigen Zeiten ist es gut, wenn man dem
Rat folgt, den jemand gibt, der insgesamt großes Ansehen
genießt, und zwar berechtigt. In dieser Woche – ein Kollege
hat es mitgeschrieben – ist in der Anhörung des
Haushaltsausschusses vorgetragen worden: „Es ist unabdingbar,
am Freitag“ – am heutigen Tage also – „das Gesetzgebungsverfahren
abzuschließen. Es ist unabdingbar.
Man muss daher ohne Wenn und Aber in dieser Woche zu
Ende kommen, um weitere Skepsis und weitere Verunsicherungen
zu vermeiden.“ – Das war die Empfehlung des
Präsidenten der Bundesbank.
(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Können Sie das auf Französisch sagen,
Herr van Essen?)
Wir sollten genau dieser Empfehlung folgen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)
Damit werden wir der Verpflichtung unseres Parlaments
gerecht.
Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
